Tierische Nebenprodukte

• Zulassung von TNP- Anlagen
• Berichtwesen
• RASFF- Meldungen
• Fachaufsicht

Zulassung von TNP-Betrieben

Das LANUV ist zuständig für die Zulassung der TNP-Betriebsarten, die auf unserem Antragsformular aufgelistet sind (siehe Link). Alle anderen Betriebstypen werden von der zuständigen Vor-Ort Veterinärbehörde registriert bzw. zugelassen.

Bitte füllen Sie bei Bedarf das Antragsformular auf Zulassung eines TNP-Betriebes aus und senden Sie es an die Funktions-E-Mail-Adresse: tiergesundheit(at)lanuv.nrw.de .

Ihr Antrag wird geprüft, Unterlagen werden bei Ihnen angefordert und es wird vor Zulassung eine Betriebsbegehung stattfinden. Danach erhalten Sie einen Zulassungsbescheid inklusive der Zuweisung einer TNP-Zulassungsnummer.

Die Zulassungdaten werden von uns weitergeleitet und durch den zuständigen Bundesminister in der Nationalen Liste der zugelassenen und registrierten TNP-Betriebe im Internet veröffentlicht.

Berichtwesen

Das Landesamt nimmt als obere Landesbehörde eine Stellung zwischen NRW-Ministerium und der Vor-Ort- Veterinärbehörden ein. Auf vorgegebenem Dienstweg erfolgen alle NRW betreffende bundes- und europaweite TNP-Anfragen über das NRW-Ministerium an das Landesamt, wenn Informationen aus nordrhein-westfälischen Kreisordnungsbehörden / kreisfreien Städten (KOBen) benötigt werden. Die Anfragen werden vom Landesamt gesichtet, eventuell neu formuliert, eine Frist gesetzt und an die KOBen mit der Bitte um Bericht weitergeleitet. Im Nachgang werden die Antworten aufgearbeitet und zusammengefasst dem NRW-Ministerium berichtet. Ein Beispiel dafür sind europaweite statistische Abfragen.

Das Landesamt fungiert dabei auch als Ansprechpartner für Rückfragen.

Spezifische Anfragen aus Drittländern,  EU-Mitgliedstaaten oder anderen Bundesländern erfolgen über das Bundesministerium, dann über das NRW Ministerium ans Landesamt. Anfragen können an einzelne KOBen gerichtet sein oder allgemeine Sachverhalte in NRW abfragen. Beispiele sind dabei Auffälligkeiten, die vor Ort durch die Veterinärbehörden mittels Betriebs-Kontrolle erarbeitet werden müssen. Oft spielen fehlende oder falsche Handelspapiere oder Zulassungsfragen eine Rolle. Es kann auch sein, dass Anschuldigungen ausgesprochen werden, die sich durch die Kontrolle vor Ort als unbegründet darstellen.

RASFF-Meldungen

 Auch für den Bereich der Tierischen Nebenprodukte ist das Europäische Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (Rapid Alert System for Food and Feed, RASFF) etabliert. Ebenso wie Lebensmittel werden auch Futtermittel für Heim- und Nutztiere, wie beispielsweise Hunde-Kauknocken, Vogelfutter, Fischmehl und Rapskuchen, im RASFF gemeldet, sobald von ihnen eine Gesundheitsgefahr ausgeht. Häufige Gründe für eine Meldung im RASFF sind Verunreinigungen mit, Fremdkörpern, Salmonellen oder Schimmelpilzen. 

In Deutschland übermittelt das BVL als nationale RASFF-Kontaktstelle Informationen aus anderen Mitgliedsstaaten an die zuständigen Überwachungsbehörden in den 16 Bundesländern und RASFF-Meldungen deutscher Überwachungsbehörden an die Europäische Kommission.

Darüber hinaus fasst das BVL die RASFF-Meldungen eines Tages zu Berichten zusammen und stellt diese den Kontaktstellen der Bundesländer, dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und weiteren Bundesbehörden zur Verfügung [Quelle: homepage des BVL].

Näheres zum RASFF findet sich auf der Homepage des BVL.

BVL - Das Europäische Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF)

Fachaufsicht

Das LANUV hat eine systematische Fachaufsicht über die Veterinärämter in NRW auch für den Bereich der tierischen Nebenprodukte etabliert. Dabei wird geprüft, ob das Veterinäramt vor Ort pflichtgemäß in Bezug auf den Vollzug des TNP-Rechts handelt bzw. handeln kann. Diese Fachaufsicht basiert auf den Vorgaben der europäischen Kontrollverordnung VO(EU) Nr.  2017/625.

Des Weiteren besteht die Möglichkeit, dass Fachaufsichtsbeschwerden eingehen. Sachverhalte werden dann in den KOBen abgefragt und zu den Sachverhalten Stellung genommen.